Wiedergutmachungsrecht zur DDR, Teil III

Im Netz geistert seit 2001 ein rechtsgeschichtlicher Aufsatz aus meiner Feder herum. Zum Beispiel auf dieser Seite. Es ist eine Geschichte des Entschädigungsrechts zu politischer Verfolgung in der DDR. Ich habe sie hier einmal aktualisiert (DOWNLOAD DES AUFSATZES ALS PDF).

Die (ausgedruckt) 79 Blatt haben drei Teile, hier das Inhaltsverzeichnis des Teils


III. Hilfen für In der DDR oder SBZ Verfolgte nach dem 3. Oktober 1990

– Keine Haftung für staatliches Unrecht

III.1. Das Vermögensgesetz

III.1.1. „Grundsatz“ des Vermögensgesetzes: die Rückerstattung ( Restitution )

III.1.2. Ausnahmen vom Rückerstattungsgrundsatz

III.1.2.1. Vor dem 07. Oktober 1949 enteignete Vermögenswerte

– Beschwerden von 1945 bis 1949 Enteigneter und
– Beschwerden von Bodenreformbauern vor dem EGMR

III.1.2.2. Enteignungen aufgrund von Gesetzen, die Entschädigung vorsahen

III. 1.3. Weitere Ausnahmen: Keine Rückerstattung, sondern „Entschädigung“

III. 1.3.1. Nur „Entschädigung“, wenn Unternehmen veräußert wurde

III. 1.3.2. Erstbesitzer des Vermögens hat dasselbe „redlich“ erworben

III. 1.3.3. Grundstücke und Gebäude werden anderweitig verwandt

III.1.4. Die „Entschädigung“, die „Ausgleichsleistung“, die Sonderregelung

III.1.4.1. „Entschädigung“

III.1.4.2. „Ausgleichsleistung“

III.1.4.3. Sonderregelung: NS-Verfolgtenentschädigung


III.2 bis III.6. Schäden an Leben, Gesundheit, Freiheit und Beruf

III.2. Die von jeder Entschädigung ausgeschlossenen Personen

III.2.1. Eine neue Regelung zum Anspruchsausschluss wird eingeführt

III.2.2. Die neue Ausschlussregelung wird auf alle Gesetze übergeleitet

III.2.3. Die neue Ausschlussregelung schafft einen neuen Opferbegriff

Die größten Kritiker der Elche

III.2.4. Der neue Opferbegriff schafft einen neuen Täterbegriff

III.2.5. Der neue Opferbegriff hindert eine wirkliche Entschädigung


III.3. Die nach dem 3. Oktober 1990 ergangenen Regelungen selbst:

– die drei „Rehabilitierungsgesetze“, der Grundansatz: Die „Wegnahme des Makels“, die „Wiederherstellung des Guten Rufes“

– Kollektive Fehlvorstellung eines Parlaments und ihre Quelle


III.4. Das Strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz

III:4.1. Umstritten: Entschädigung gesundheitlicher Schäden einer Haft

III.4.2. Die „Opferrente“


III.5. Das Verwaltungsrechtliche Rehabilitierungsgesetz, VwRehaG

III.5.1. VwRehaG, Eingriffe in das Vermögen / Hin- und Herverweise

III.5.2. VwRehaG, Eingriffe in die Gesundheit

III.5.3. VwRehaG, Eingriffe in den Beruf

III.5.4. VwRehaG, Regelungen für beleidigte Leberwürste


III.6. Das Berufliche Rehabilitierungsgesetz

III.6.1. nichts für das Hier und das Heute

III. 6.1.1. kein Wiedereinstellungsanspruch

III.6.1.2. kein Kündigungsschutz

III. 6.1.3. kein Kündigungsschutz, im Gegenteil

III.6.2. BerRehag, Regelungen in der Rentenberechnung

III.6.3. BerRehag, (dürftige) Regelungen zur „Umschulung“

III.6.3.1. „Verfolgte Schüler“

III.6.3.2. Unterstützungsleistungen in der Berufsausbildung, Studium

III.6.4. BerRehag, Regelungen der Sozialhilfe

 – für Opfer in besonderen wirtschaftlichen Zwangslagen

IV. Fazit


Hier finden Sie die Teile

I. 1953 bis 1990: Hilfen für in der DDR oder SBZ  politisch Verfolgte ( ZUM INHALTSVERZEICHNIS TEIL I )

II. 1990 – 92: Fall der Mauer, Deutsche Einheit: Wegfall von Regelungen ( ZUM INHALTSVERZEICHNIS TEIL II )