Warum stand die Mauer ?

Ja, warum wurde sie am 13. August 1961 gebaut ?


Fangen wir von hinten an, also im Heute:

6.000 deutsche Ärzte arbeiten in der Schweiz und sie fehlen in Deutschland. Gesundheitsminister Spahn hätte sie gern zurück. Das Arbeiten in der Schweiz ist für Deutsche ab 1999 sehr einfach geworden. Die Europäische Union hat mehrere bilaterale Verträge mit der Schweiz getroffen. Diese erlauben es im Prinzip jedem EU-Bürger, in der Schweiz im Prinzip jeden Beruf auszuüben. Umgangssprachlich werden sie in der Schweiz „die Bilateralen“ (hier: „die Bilateralen I“) genannt.

In der Schweiz selbst hatte das nicht jedem gefallen und hatte ab eben jenem Jahr 1999 aus der vormals unbedeutenden Schweizerischen Volkspartei, SVP eine ernst zu nehmende Kraft gemacht.

Für deutsche Ärzte in der Schweiz kommt noch ein Weiteres hinzu: Während 40 % aller ausländischen Ärzte in Deutschland an der Sprachprüfung scheitern, ist das für keinen deutschen Arzt in der Deutschschweiz

(also unter 70 % der Schweizer Bürger) auch nur die Andeutung eines Problems.


Am 9. November 1989, als die Mauer fiel gab es die berufliche Freizügigkeit innerhalb der EU noch nicht.  Der Vertrag von Maastricht, der dies einführte, stammt erst vom 7. Februar 1992  . Es war sicher möglich, wohl aber schwer für einen Deutschen, auch nur in Österreich arbeiten zu wollen. In der Schweiz war dies damals im Prinzip nicht machbar.

Wohl aber gab es diese berufliche Freizügigkeit für Ostdeutsche in Westdeutschland. Wenn das Grundgesetz heute wie damals in Artikel 12 bestimmt,

„Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen.“ …

… Dann meinte das Grundgesetz mit „allen Deutschen“ 1989 auch Bürger der DDR. Vergeblich hatte Erich Honecker in seinen „Geraer Forderungen“ vom 13. Oktober 1980 gefordert, Westdeutschland solle DDR-Bürger zu Ausländern erklären. Vergeblich forderte das die heutige Integrations-Staatssekretärin in Sachsen-Anhalt, vergeblich forderte Susi Möbbeck als Bundesvorsitzende der Jungsozialisten in der SPD

das noch im Frühjahr 1990. Vergeblich.

Und dabei waren es gerade Ärzte, die ab dem Herbst 1989 mehr und mehr in der DDR fehlten. Und nicht nur Ärzte, auch die Pflegekräfte in den Krankenhäusern der DDR fehlten im Winter 1989/1990. Die Not war so groß, dass die Armeeführung ab November 1989 alle Bausoldaten zum Pflegedienst in die Krankenhäuser abkommandierte. Die Verordnung zum Zivildienst in der DDR wurde dann von der Modrow-Regierung (SED) zum 1. März 1990 eingeführt. Das war noch vor der Einführung der Währungsunion und nicht Wenige unter diesen machten einfach „die Fliege“ gen Westen über die seit dem 9. November 1989 weit offene Grenze. 1 Million weitere DDR-Bürger ebenfalls. Sie waren …

  • Schuster
  • Schneider
  • Bäcker
  • Fleischer
  • … und … und…  und …

In dieser Situation erarbeitete der „Zentrale Runde Tisch“ der „Bürgerrechtler“ in der DDR einen Entwurf einer neuen DDR-Verfassung, den dieser am 4. April 1990 vorstellte. In die am 18. März 1990 gewählten 400-köpfigen Volkskammer brachten die 12 Abgeordneten von

Bündnis90 und die 8 Abgeordneten der Liste „Grüne Partei/Unabhängiger Frauenverband“ den Entwurf ein, um ihn dort zu diskutieren. Dies lehnte das Gremium allerdings in seiner Sitzung am 26. April 1990 ab.


Artikel 6 des BündnisGrünen Initiative geht so:

(1) Das Recht auf … Ausreise steht jedem Bürger … zu.
(2) Diese Rechte können zur … Vermeidung besonderer Belastungen der Allgemeinheit bei der Sicherung einer ausreichenden Lebensgrundlage … durch Gesetz beschränkt werden.


Ist das durchsetzbar ohne Mauer ? Eher nicht, meinte schon 1764 der italienische Rechtsgelehrte Cesare de Becceria.


P.S.:

Dass eine „nun aber wirklich sozialistische Initiative zur Bundesrepublik“ 1990 wieder eine Mauer benötigen würde, war schnell klar angesichts der 1 Million DDR-Bürger, die von September 1989 bis zum 3. Oktober 1990 „rüber machten“.

„DDR-Bürgerrechtler“ werfen denen, die „rübergemacht“ sind bis heute vor, damit ihren Traum zerstört zu haben. Hubertus Knabe hat das mal