Warum stand die Mauer ? – Wegen „des“ Sozialismus !

Halt,

„SOZIALISMUS“ ?


„Vor diesem Gericht,“ so hatte einst Vaclav Havel gesagt, angeklagt des „antisozialistischen Rowdytums“ am 21. Februar 1989 vor dem Prager Bezirksgericht,

„Vor diesem Gericht, sind bereits zwei Generalsekretäre der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei der antisozialistischen Hetze bezichtigt worden.

WAS IST SOZIALISMUS ?

Der Begriff >>Sozialismus<< hat heute, 1989, jeden semantischen Kontakt zur Wirklichkeit verloren.“


Also müssen wir ganz von vorn anfangen.

Der erste deutsche Staatsmann, der „Sozialismus“ unter diesem Namen „von oben her“ durchsetzte, hieß Otto von Bismarck. Er sagte 1883:

„Wenn denn Sozialismus sein muss, werde ICH ihn machen“

Und er zwang Arbeitgeber und Arbeitnehmer in eine quasi-staatliche Sozialversicherung. Versicherungs-Kapital in Staatshand also.

Die „Riester-Rente“ ist kein „Sozialismus“ im Bismarck’schen Wortsinn, auch wenn die Sozis diese gemacht haben. Bei der „Riester-Rente“ wird keiner staatlichen, sondern einer privaten Versicherungsgesellschaft der Sack gefüllt. Dass auch noch der Steuerzahler etwas in diesen Sack wirft, macht keinen Sozialismus daraus. Jedenfalls keinen, den Bismarck meinte.


 

Außer der Sozialversicherung hat die (Zwangs-)Vergesellschaftung von Kapital, wenn wir so wollen „Der Sozialismus von oben“ noch weitere deutsche Traditionen. Gepflegt wurden diese Traditionen in den Kommunen, den Städten, Gemeinden und Landkreisen. Vergesellschaftete Wasser- und Abwasseranlagen etwa sprechen davon, Kommunale Krankenhäuser oder die gute alte Kreissparkasse .

Die „Dienstleistungsrichtlinie“ der Europäischen Union findet diese Sozialismus-Traditionen der deutschen Städte ziemlich blöd und will da „aufräumen“. Rethmann und Söhne arbeiten dran.

Außer „von oben“ geht Vergesellschaftung von Kapital, geht „Sozialismus“ natürlich auch „von unten“. Das Modell heißt Genossenschaft, die „Genossen“ geben freiwillig Kapital ein. In der DDR funktionierte das mit diesem „freiwilligen Zwang.“

Die heutige deutsche Genossenschaft ist ein Rechtsgebilde, das sich vom gewerblich tätigen Verein unterscheidet, den es auch noch gibt.


Das Zivilgesetzbuch der DDR bezeichnete als „Sozialistisches Eigentum“, als vergesellschaftetes Kapital, in

§ 18 Absatz 1 ZGB DDR

  • das „Volkseigentum“, das sind zum Beispiel die „Volkseigenen Betriebe“,
  • das „Eigentum sozialistischer Genossenschaften“, das sind zum Beispiel die „Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften“ und das
  • „Eigentum gesellschaftlicher Organisationen“, also Vereinen. Zeitungen zum Beispiel waren in der DDR Eigentum der „Parteien und Massenorganisationen“ und gewissermaßen für diese Vereinszeitungen. Die „“Leipziger Volkszeitung“ zum Beispiel war in der DDR eine Vereinszeitung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, SED. Herausgegeben  wurde sie vom 2. Sekretär der SED-Bezirksleitung Leipzig, dem Sekretär für Agitation und Propaganda. Wie in allen Vereinszeitungen durften im Blatt nur Menschen schreiben, die Mitglied im verein waren.

In § 18 Absatz 2 ZGB DDR ist dann das „Volkseigentum“ bezeichnet als „Grundlage der sozialistischen Produktionsverhältnisse“.

Wenn allerdings alle Produktions-Unternehmen verstaatlicht sind, gibt es keinen Markt mehr. Die DDR hatte deshalb in ihrem 32-köpfigen Ministerrat die „Ministerien der Wirtschaftszweige“. Diese Ministerien setzten die Direktoren „Ihrer“ „Volkseigenen Betriebe“ etwa einer Schuhfabrik ein oder bestätigten die „Vorsitzenden“ der „Sozialistischen Genossenschaften“, also den Chef etwa einer Gurkenproduktion. Ja und natürlich beaufsichtigten sie deren Wirtschaftsplan.

„PLANWIRTSCHAFT“ wird das dann genannt und als das Gegenteil von „MARKTWIRTSCHAFT“ beschrieben.

Und das mit der Planwirtschaft und den „Ministerien der Wirtschaftszweige“ führte nicht nur in der DDR in den Staatsbankrott.


Nur in der DDR allerdings gab es diese deutsch-deutsche Besonderheit. Beide deutsche Staaten starteten 1949 als ein Modell für Gesamt-Deutschland und hatten eine „Wiedervereinigung“ als Staatsziel. Auch die 1949er Verfassung der DDR kannte für das „unteilbare Deutschland “ mit Artikel 1 Absatz 4 „nur eine deutsche Staatsangehörigkeit“.

Deshalb dachten beide Staaten zunächst gar nicht daran, die eigene Staatsbürgerschaft von der Staatsbürgerschaft des „anderen Deutschland“ zu unterscheiden. Zunächst.

Erst am 20. Februar 1967 erschuf sich die DDR ein eigenes Staatsbürgerschaft.

Die (westdeutsche) Bonner Republik sah das allerdings bis „zuletzt“, bis zur „Wiedervereinigung“ am 3. Oktober 1990 so wie 1949 angekündigt.

Bürger der DDR blieben 1949 bis 1990 immer auch Bürger der Bonner Republik.

Der Gang von Ost nach West war deshalb rechtlich ein

„Umzug IN der Heimat Deutschland“.

Ostdeutsche mussten bei der Ankunft in Westdeutschland weder Asylanträge stellen (Was einige heute tatsächlich glauben.), noch dort Integrationskurse besuchen (Was wiederum ein Heimat-Staatssekretär heute vermutlich für notwendig erachtet.).