Im Netz …

… geistert seit 2001 ein rechtsgeschichtlicher Aufsatz aus meiner Feder herum. Zum Beispiel auf dieser Seite. Es ist eine

GESCHICHTE DES RECHTS DER ENTSCHÄDIGUNG EINST IN DER DDR VERFOLGTER seit 1952.

Ich habe sie hier einmal aktualisiert (DOWNLOAD DES AUFSATZES ALS PDF).

Die (ausgedruckt) 79 Blatt haben drei Teile:

I. 1953 bis 1990: Hilfen für in der DDR oder SBZ  politisch Verfolgte ( ZUM INHALTSVERZEICHNIS TEIL I )

II. 1990 – 92: Fall der Mauer, Deutsche Einheit: Wegfall von Regelungen ( ZUM INHALTSVERZEICHNIS TEIL II )

III. Hilfen für In der DDR oder SBZ Verfolgte nach dem 3. Oktober 1990 ( ZUM INHALTSVERZEICHNIS TEIL III )


Hier das GESAMT – INHALTSVERZEICHNIS mit Links zu den Einzelkapiteln:


  • Einführung

I. 1953 bis 1990: Hilfen für in der DDR oder SBZ  politisch Verfolgte

I.1. Die so genannte „Haftentschädigung“ des Häftlingshilfegesetzes (HHG)

I.2. Die „Hauptentschädigung“, das Lastenausgleichsgesetz ( LAG )

I.3. Hilfen in der Ausbildung

I.4. Hilfen der Arbeitsförderung

I.4.1. Bevorzugte Vermittlung auf dem Arbeitsmarkt

I.4.2. Arbeitslosengeld und – hilfe

I.5. Hilfen in der Unternehmensgründung

I.6. Steuererleichterungen

I.6.1. Weitere Hilfen in der Unternehmensgründung

I.6.2. Absetzen des neu angeschafften Hausrates von der Steuer

I.7. Zinsverbilligte Einrichtungsdarlehen des Bundes

I.8. Wohnungsförderung

I.9. Pfändungsschutz

I.10. Weitere, kommunale Hilfen

I.11. Absicherungen im Krankheitsfall

I.11.1. Krankenversicherung

I.11.2. Leistungen der Versorgungsämter

I.12. Rentenversicherung und Pensionen

I.12.1. Fremdrentengesetz

I.12.2. Haftzeiten als Ersatzzeiten bei Rentenversicherten

I.12.3. Berufs- und Erwerbsunfähigkeit infolge politischer Haft

I.12.4. Haftzeiten als Pensionszeiten bei Beamten

I.13. Ausgeschlossene Personen


II. 1990 – 92: Fall der Mauer, Deutsche Einheit: Wegfall von Regelungen

– „Abwerbungsprämien abschaffen“

II.1. Häftlingshilfegesetz (HHG)

II.2. Neuregelung zu enteignetem Vermögen: das Vermögensgesetz

II.3. Hilfen in der Ausbildung

II.4. Arbeitsförderung, Arbeitslosengeld und -hilfe

II.5. Keine Hilfen in der Unternehmensgründung

II.6. Keine Steuererleichterungen

II.7. Keine zinsverbilligten Einrichtungsdarlehen des Bundes

II.8. Keine Kommunale Hilfen

II.9. Absicherungen im Krankheitsfall

II.9.1. Krankenversicherung

II.9.2. Leistungen der Versorgungsämter

II.10. Rentenversicherung und Pensionen

II.10.1. Überleitung d. DDR-Rentensysteme, Wegfall d. Fremdrentengesetzes

II.10.2. Haftzeiten als Ersatzzeiten

II.10.3. Sonderregelungen für Berufsunfähigkeit infolge politischer Haft

II.10.4. Haftzeiten als Pensionszeiten


III. Hilfen für In der DDR oder SBZ Verfolgte nach dem 3. Oktober 1990

– Keine Haftung für staatliches Unrecht

III.1. Das Vermögensgesetz

III.1.1. „Grundsatz“ des Vermögensgesetzes: die Rückerstattung ( Restitution )

III.1.2. Ausnahmen vom Rückerstattungsgrundsatz

III.1.2.1. Vor dem 07. Oktober 1949 enteignete Vermögenswerte

– Beschwerden von 1945 bis 1949 Enteigneter und
– Beschwerden von Bodenreformbauern vor dem EGMR

III.1.2.2. Enteignungen aufgrund von Gesetzen, die Entschädigung vorsahen

III. 1.3. Weitere Ausnahmen: Keine Rückerstattung, sondern „Entschädigung“

III. 1.3.1. Nur „Entschädigung“, wenn Unternehmen veräußert wurde

III. 1.3.2. Erstbesitzer des Vermögens hat dasselbe „redlich“ erworben

III. 1.3.3. Grundstücke und Gebäude werden anderweitig verwandt

III.1.4. Die „Entschädigung“, die „Ausgleichsleistung“, die Sonderregelung

III.1.4.1. „Entschädigung“

III.1.4.2. „Ausgleichsleistung“

III.1.4.3. Sonderregelung: NS-Verfolgtenentschädigung


III.2 bis III.6. Schäden an Leben, Gesundheit, Freiheit und Beruf

III.2. Die von jeder Entschädigung ausgeschlossenen Personen

III.2.1. Eine neue Regelung zum Anspruchsausschluss wird eingeführt

III.2.2. Die neue Ausschlussregelung wird auf alle Gesetze übergeleitet

III.2.3. Die neue Ausschlussregelung schafft einen neuen Opferbegriff

Die größten Kritiker der Elche

III.2.4. Der neue Opferbegriff schafft einen neuen Täterbegriff

III.2.5. Der neue Opferbegriff hindert eine wirkliche Entschädigung


III.3. Die nach dem 3. Oktober 1990 ergangenen Regelungen selbst:

– die drei „Rehabilitierungsgesetze“, der Grundansatz: Die „Wegnahme des Makels“, die „Wiederherstellung des Guten Rufes“

– Kollektive Fehlvorstellung eines Parlaments und ihre Quelle


III.4. Das Strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz

III:4.1. Umstritten: Entschädigung gesundheitlicher Schäden einer Haft

III.4.2. Die „Opferrente“


III.5. Das Verwaltungsrechtliche Rehabilitierungsgesetz, VwRehaG

III.5.1. VwRehaG, Eingriffe in das Vermögen / Hin- und Herverweise

III.5.2. VwRehaG, Eingriffe in die Gesundheit

III.5.3. VwRehaG, Eingriffe in den Beruf

III.5.4. VwRehaG, Regelungen für beleidigte Leberwürste


III.6. Das Berufliche Rehabilitierungsgesetz

III.6.1. nichts für das Hier und das Heute

III. 6.1.1. kein Wiedereinstellungsanspruch

III.6.1.2. kein Kündigungsschutz

III. 6.1.3. kein Kündigungsschutz, im Gegenteil

III.6.2. BerRehag, Regelungen in der Rentenberechnung

III.6.3. BerRehag, (dürftige) Regelungen zur „Umschulung“

III.6.3.1. „Verfolgte Schüler“

III.6.3.2. Unterstützungsleistungen in der Berufsausbildung, Studium

III.6.4. BerRehag, Regelungen der Sozialhilfe

 – für Opfer in besonderen wirtschaftlichen Zwangslagen


IV. Fazit