Die Stasi-Richtlinie

Nummer 1/76

die so genannte ZERSETZUNGSRICHTLINIE ist der meistzitierteste Erlass Erich Mielkes, des Ministers für Staatssicherheit der DDR.

Die DDR-Staatssicherheit war eine Polizei. Sie hatte mit § 88 Absatz 2 Nr. 2 StPO DDR  Verstöße gegen die Normen des politischen Strafrechts der DDR aufzuklären und zu verfolgen. Dazu hatte sie 16 Untersuchungshaftanstalten.

Als Polizei hatte die Stasi auch die Aufgabe, diese Verstöße gegen die Normen des politischen Strafrechts der DDR von vornherein zu verhindern.

Die Richtlinie 1/76 beschreibt die Stufe 2 im Vorgehen der Stasi in einer DREISTUFIGEN ESKALATION (=Verschärfung der Situation):


1.(Erste) Stufe der Eskalation: Die Operative Personenkontrolle, OPK

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2.(Zweite) Stufe der Eskalation: Der Operative Vorgang, OV

Einer Operativen Personenkontrolle, OPK (1. Stufe) folgte ein „Operativer Vorgang“ , wenn die „Kontrolle“ der Staatssicherheit etwas Griffiges ergab. Die Eröffnung des über mich angelegten „Operativen Vorgangs“ sieht so aus:

Die Richtlinie 1/76 des Ministers für Staatssicherheit ist (eigentlich) eine Anleitung zum Führen dieser „Operativen Vorgänge“, berührt also (eigentlich) die zweite Stufe der Eskalation.

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3.(Dritte) Stufe der Eskalation: Die Verhaftung, das Strafverfahren.

Die meisten „Operativen Vorgänge“ wurden durch eine Verhaftung des Beobachteten durch die Stasi abgeschlossen. Die Mitbürger wurden dann in die nächstgelegene Untersuchungshaftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit „eingeliefert“. Die zu mir gefertigte Einlieferungsanzeige sieht so aus:

Dann übernahm die Staatssicherheit als „Ermittlungsperson“ im Sinne des § 88 Absatz 2 Nr. 2 der Strafprozessordnung der DDR, StPO DDR das Einleiten des Strafverfahrens im politischen Strafrecht der DDR.

Zu mir sah das dann so aus (hier geht’s weiter) …