Ein gutes Neues Jahr 2019 !

Über manches wollen sie ja nicht reden in der Aufarbeitungsindustrie. Und dabei müssen wir doch drüber reden.

Meine Erfahrung: Manchmal zwingt auch ein Gerichtsverfahren ins Gespräch.

Deshalb habe ich sie mal noch in diesem Jahr verklagt. 

(Zur Klageschrift bitte klicken).

Sie mögen die 3.231 Blatt Stasi-Akten, die sie gegen mich vorhalten, vernichten.

Guten Rutsch !

Sarrazin, Parteiausschlüsse und die Rehabilitierung

Die heutigen Wiedergutmachungsgesetze zum so genannten „SED-Unrecht“  …

Die heutigen Wiedergutmachungsgesetze sind benannt als

REHABILITIERUNG ?

Woher kommt dieses Monsterwort eigentlich ? Selbst Anhänger des Begriffes geben zu, dass er vor 1992 dem westdeutschen Standard-Nachschlagewerk, dem „Großen Brockhaus“ fremd war.

Kaum jemand im wiedervereinigten Deutschland hatte sich gegen den Begriff gewehrt, außer dem Regensburger Professor Friedrich-Christian Schroeder ( ders.: „REHABILITIERUNG“ von SED-Opfern ? In: Zeitschrift für Rechtspolitik, ZRP, 1992 S. 41 ff.) .

„RE“ ist lateinisch und heißt „WIEDER“ oder „ZURUECK“. „HABILIS“ ist ebenfalls lateinisch und heißt „BRAUCHBAR“ oder „GEEIGNET“ oder „GESCHICKT, GEÜBT FÜR …“ – RehabiliTATION ist die Maßnahme, die einen gesundheitlich Angeschlagen wieder zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben eignen soll. Aber, was zum Lenin ist RehabiliTIERUNG ?

Verwendet wurde das Wort zuerst auf Russisch und drei Jahre nach Stalins Tod am (wahrscheinlich) 5. März 1953. Mindestens 3 Millionen Menschen, manche sprechen von 20 Millionen, waren bis dahin unter dem Vorwurf konterrevolutionärer Tätigkeiten für den Klassenfeind umgekommen. Mindestens 9 Millionen Menschen, andere sprechen von 28 Millionen, hatte er verschickt  in die Lager in Sibirien. Die noch lebendigen Kommunisten unter ihnen, die aus der Partei ausgeschlossenen, hatte Geheimdienstchef Berija schon gleich nach dem Ableben Väterchen Stalins, im März 1953 aus den Lagern entlassen.

Nikita ChruschtschowGeneralsekretär (damals noch „erster Sekretär“) der Kommunistischen Partei der Sowjetunion wollte 1956 mehr. Mehr für die, welche überlebt hatten und mehr für die, welche erfroren waren irgendwo

am Unterlauf der Kolyma. Ausgeschlossen aus der Gemeinschaft der Guten und Schönen. Dieses Unrecht wollte er mit der „Реабилитации / Reabilitazii“ wieder ungeschehen machen. Sie, die „Реабилитации“ nahm die Überlebenden real und die Verblichenen POSTHUM wieder in die Partei auf ( „post“ = lateinisch und heißt „NACH“ / „humationem“ ist ebenfalls lateinisch und heißt „dem BEGRÄBNIS“ ).

Auf Deutsch war das Wort zum ersten mal in der Sprache der SED in den Dokumenten der Zentralen Parteikontrollkommission (ZPKK) aufgetaucht. Das Protokoll der 137. Sitzung vom 13. Oktober 1956 z.B. vermerkt:

(Zitat aus: „In den Fängen des NKWD, Deutsche Opfer des stalinistischen Terrors in der UdSSR“ herausgegeben vom Institut für Geschichte der Arbeiterbewegung, 1991, S. 16)

„Die ZPKK schlägt vor, den Parteiausschluss nachfolgender Genossen aufzuheben und sie nach ihrem mutmaßlichen Tod zu rehabilitieren.“

Dann zählt das Dokument eine Reihe von Personen auf, die 1936 im Moskauer Exil aus der Partei ausgeschlossen worden waren. Sie waren auf einmal „weg“ gewesen. Nach ihnen zu fragen, war damals, 1936 hochgefährlich. Es konnte sein, dass man dann „selber weg“ war. Also mutmaßte man unter Kommunisten 20 Jahre später, dass sie  irgendwo hinter Murmansk erfroren seien.

Bei manchen Kommunisten dauerte die „Rehabilitierung“, die Wiederaufnahme in die Partei etwas länger. 50 lange Jahre, bis 1990 musste Willy Münzenberg „post humationem“, posthum, also nach seinem Begräbnis in Montagne, Isere in Frankreich darauf warten. Das Neue Deutschland veröffentlichte den Beschluss des Vorstandes der SED/PDS erst im Februar 1990.


Außerhalb Russlands erfror man übrigens nicht.

In Rom zum Beispiel wurde Giordano Bruno nach dem Ausschluss aus dem Verein Katholische Kirche im Jahr 1600 auf dem Campo de‘ Fiore zu Rom verbrannt.

Giordano hatte seine Meinungsäußerungsfreiheit geradezu gesucht, sogar um den Preis seines Lebens. Andere Zeitgenossen, wie der Niklas Koppernigk zum Beispiel, waren da nicht solche Helden. Niklas war vorsichtiger sogar noch als Thilo Sarrazin. Er bestimmte, dass seine Bücher erst nach seinem Tod veröffentlicht werden sollten. Aber lebendig oder tot: Die Katholische Kirche hat schließlich die Macht, nicht nur auf Erden, sondern auch im Himmel zu binden. Sie schloss den Mann dann halt 1543 posthum aus der Kirche aus. Das würde die SPD mit dem Thilo Sarrazin ja auch so machen. Hat der Sarrazin doch allen Ernstes behauptet, in zwei bis drei Generationen seien Muslime in Deutschland die erdrückende Mehrheit. Und hat der Koppernigk doch behauptet, die Erde drehe sich um die Sonne.

2010, zum 467. Jubiläum der Himmelfahrt des Nikolaus Kopernikus konnte allerdings jeder Fünftklässler das „kopernikanische Weltbild“ erklären.

Niklas wurde deshalb kurz vor seinem 467. Todestag rehabilitiert, also wieder in den Verein Katholische Kirche aufgenommen. Gemacht hat das der örtlich zuständige Bischof, der Mann hat sogar einen Wikipedia-Eintrag ob seiner Wichtigkeit. Und das Kirchenrecht kennt dafür sogar ein eigenes Verfahren. Es steht im codex iuris cannonici, cann. 1331, 1354-1357.

Wir sollten allerdings daraus nicht schließen, dass die SPD etwa im Jahr 2.485 den Thilo Sarrazin wieder in ihre Arme schließen und seine Kernaussagen zum Pflichtstoff im Unterricht erklären wird. Es wird sie ja dann nicht mehr geben. Die SPD, mein ich.


Die heute zur LINKEn umbenannte SED ist da viel wendiger. Nehmen wir mal den Fall Ernst Bloch:

Schon 13 Jahre nach Blochs Tod, gleich 1990, hat Gregor Gysi persönlich der Witwe Karola Bloch die Rehabilitierungs-Urkunde überreicht: Hiermit sei der Parteiausschluss des Ernstes, beschlossen vom Zentralkomitee der SED am 21. Januar 1957, aufgehoben. Der Ernst sei hiermit von ihm, dem Gregor rehabilitiert. Die alte, aber nicht senile Karola Bloch mimte dazu das blanke Entsetzen: Warum ihr armer Ernst nun auch noch das erleide ? Noch im Sarg wieder in die SED zu müssen !


Es sei ihm „eine Verpflichtung“, so sagte die CDU – Blockflöte  Detlef Gürth, Präsident des Magdeburger Landtages am 31. März 2016 und gerade zuvor von einem Strafverfahren der Steuerhinterziehung freigekauft, es sei ihm „eine Verpflichtung“,

den einst vom „SED-Unrecht“betroffenen Menschen(also mir)ihre Würde wiederzugeben“.


MERKE:

„Rehabilitierungen“ sprechen die aus, welche die Glocke schwingen. Im Angebot ist:

  • die Wiederaufnahme des Ketzers in die Gemeinschaft der Heiligen,
  • die Wiederaufnahme des Konterrevolutionärs in die Avantgarde der Arbeiterklasse,
  • die Wiederaufnahme des Rechtsabweichlers in den antifaschistisch-demokratischen Block.  …

Den „Guten Ruf“, so sagen die Rehabilitierer, wollten sie damit „wiederherstellen“. Wessen Ruf ? NA IHREN EIGENEN !

Die Genossen von der Stasi

Sie haben mir (und wahrscheinlich allen Mitgliedern des Beirates der Stasi-Unterlagenbehörde) über die Behörde etwas zugesandt. Da sie meine Antwort sowieso veröffentlichen werden, mache ich das mal gleich selbst:


Guten Tag, Genosse Bauer von der GRH, DDR-Staatsanwalt außer Diensten,

guten Tag, Genosse Grimmer, Oberst der Staatssicherheit außer Diensten aus den Zentralen Auswertungs- und Informationsgruppen (ZAIG),

guten Tag, Genosse Rehbaum, Oberst der Staatssicherheit außer Diensten,

guten Tag, Genosse Schmidt, Oberstleutnant der Staatssicherheit außer Diensten aus der Auswertungs- und Kontrollgruppe der Hauptabteilung XX zur Anleitung der auch heute wieder so genannten „Kulturschaffenden“,

Ihre Broschüre „Wahrheit und Versöhnung? – Zum Umgang mit der DDR-Geschichte“ hat mir Herr Roland Jahn übersenden lassen.

Auch Ihr Anschreiben dazu, Herr Bauer, wurde mir übersandt. 

(Zur vollständigen Ansicht bitte klicken). Selbstverständlich hat die Jahn-Behörde dafür auch die Porto-Kosten übernommen

Wie war denn nun das Wahrheits- und Versöhnungs – Gespräch zwischen Ihnen und Roland Jahn am 19. Oktober 2018, von dem Sie berichten?

(Zur vollständigen Ansicht bitte klicken). War der Kaffee gut ? Gab es schon Stollen ? Haben Sie sich wieder versöhnt ? Wird Herr Jahn nun Wahrheitsminister ?

Sie wollen also mitwirken beim Umbau des Geländes des vormaligen Ministeriums für Staatssicherheit zu einem „Campus für Demokratie“. Sie sind erstaunlich helle in Ihrem Alter. Sie haben richtig erkannt, dass alle aus Steuergeldern finanzierten „Programme für Demokratie“ noch vor zwölf Monaten „Programme gegen rechts“ hießen. Richtig kombinieren Sie, dass der Inhalt all dieser Programme nach wie vor derselbe ist. Und sie ziehen einen Schluss:

Das ist logisch. Allerdings erscheint mir Ihr Vorhaben ambitioniert.

  • Sie, Herr Bauer, werden im März 78 Jahre alt.
  • Sie, Herr Grimmer, sind nun auch schon 76,
  • Sie, Herr Rehbaum befinden sich bereits unter den über 80-Jährigen und
  • Sie, Herr Schmidt, feiern im nächsten Jahr Ihr 82. Wiegenfest.

Weitaus Jüngere sind im Geschäft.

Hat Roland Jahn Ihnen das am 19. Oktober 2018 verschwiegen?

Nehmen wir mal z.B. eine Broschüre aus dem Haus einer Ihrer Kolleginnen für die staatsamtliche „Demokratieförderung“ in Mecklenburg-Vorpommern. In der Presse wird sie heftig diskutiert:

Eine Anleitung zur Frage:

„Wie erkennt man bereits im Kindergarten die Kinder von „Nazi-Eltern“ ?

Jetzt mal ehrlich, Genosse Schmidt, Oberstleutnant der Staatssicherheit außer Diensten: Hätten Sie das wirklich besser hingekriegt ? Mit 81 Jahren ist man nicht mehr auf der Höhe seiner Leistungskraft. Das Sehvermögen lässt nach, nicht alles lässt sich mehr merken und manchmal verwechselt man ja auch was:

Zum Beispiel im Punkt 5 Ihrer Broschüre (Sie nennen es „Fragen“):

Es ist ja richtig, dass Sie als Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit Straf-Gesetze der DDR, das politische Strafrecht der DDR, umsetzten. Es ist auch richtig, dass es keines weiteren Forschungsauftrages an einen Forschungsverbund SED-Staat zu dieser Erkenntnis bedarf. Es genügt ein Blick in die Strafprozessordnung der DDR, StPO DDR. Genauer in den § 88 Absatz 2 Nr. 2.

Das MfS war ein Untersuchungsorgan der DDR-Staatsanwaltschaft und gemäß § 89 Absatz 2 StPO DDR den Weisungen der DDR-Staatsanwaltschaft, also Ihren Weisungen, Genosse Bauer, unterworfen.

Gegenüber 3.668 Per­sonen eröffnete das Ministerium für Staatssicherheit noch 1988 ein Ermittlungsverfahren mit Untersuchungshaft. 1.734 Verfahren daraus, also 54 % hatten den § 213 des Strafgesetzbuches der DDR (Vorbereitung einer „Republikflucht“) zum Vorwurf.

Ja und jetzt haben Sie Erinnerungslücken:

Genosse Erich Honecker hatte sich zu diesen Verhaftungen unter dem Vorwurf des „ungesetzlichen Grenzübertritts“ in 1979 gegenüber dem Herausgeber seiner Autobiografie, dem britischen Verleger Robert Maxwell konkret geäußert. Damals, 1979, waren es 1.634.

Die DDR könne die Verletzung ihrer Grenzen nicht dulden, so Genosse Honecker. Auch die USA schütze ihre Staatsgrenze zu Mexiko und dulde dort keine „illegalen Grenzübertritte“. Und im Wesentlichen diese Gleichsetzung gab ja auch die Konrad-Adenauer-Stiftung am 13. August diesen Jahres, am Gedenktag des Mauerbaus wieder. Mit einem Foto vom US-Amerikanischen Grenzzaun zu Mexiko.

Als irgendwie dasselbe.

So weit, so ungut. Und dass Sie auf der Linie vom Genossen Honecker argumentieren, meine ich dann auch gar nicht mit „verwechseln“.

Nein, ich meine den Punkt 7 Ihrer Broschüre, in dem Sie auf angeblich gleichlautende Gesetze und Handhabungen der Republik Frankreich verweisen. Das hatte aber doch der Genosse Honecker 1979 gar nicht behauptet ! Gucken Sie bitte noch einmal nach in ihren Schulungsbriefen.

Eine ruhige Adventszeit wünsche ich Ihnen,

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr !

Bodo Walther


Post Scriptum:

„Wahrheit und Versöhnung“ sind Pastoren-Salbe. Unsere offene Gesellschaft ist so groß, dass man einander auch aus dem Weg gehen kann. Auch Kirchen-Kaffees kann man links liegenlassen. Steh-Bäckereien gibt es an jeder Strassenecke.

Als politisches Schlagwort stammt „Wahrheit und Versöhnung“ aus der Republik Südafrika und ist dort nach dem Fall der Apartheid entstanden.

  • Weiße und ihre weißen Kinder und ihre weißen Enkelkinder und
  • Schwarze und ihre schwarzen Kinder und ihre schwarzen Enkelkinder

sollten sich in „Wahrheits- und Versöhnungskommissionen“ versöhnen. Die Zukunft sollte eine multikulturelle sein.

Spätestens die weißen Enkelkinder und die schwarzen Enkelkinder Südafrikas sollten friedlich einen Kaffee miteinander trinken. So wie Sie und Roland Jahn am 19. Oktober in der Stasiunterlagenbehörde. Ein Blick in die Tagespresse zeigt, dass dies in der Republik Südafrika gründlich NICHT funktioniert.

Schon der Denkansatz passt auch vorn und hinten nicht auf die DDR-Geschichte.

  • Ob Ihre Kinder und Enkelkinder Genossen sind, können sie nicht bestimmen. Es gibt ja (zum Glück) keine „Stasi-Gene“, die vererblich wären, wie etwa die Pigmentierung der Haut. Und
  • dass meine Kinder und Enkelkinder Antikommunisten sind, kann ich (leider) auch nicht vererben.

 

Zersetzung,

also das von außen hereingetragene Zerbröseln von Gruppen, also die Richtlinie 1/76 mit dem Distanzeritis-Plan …

verstehen wir am Besten mit einem Beispiel aus dem Jahr 2018: Da ist zum Beispiel eine Stasi-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen,

die hat einen Stiftungsrat, dem sitzt der Frontmann der Berliner LINKEN, Klaus Lederer vor.

Dann arbeiteten im Sommer 2018 in und für die Gedenkstätte noch

  • Hubertus Knabe, der Direktor,
  • Helmuth Frauendorfer, sein Stellvertreter,
  • ein Förderverein um meinen Haftkameraden Jörg Kürschner,
  • Zeitzeugen wie mein Haftkamerad Siegmar Faust.

Und jetzt beginnt das Hallali:


1. Stufe:

Über meinen Haftkameraden Siegmar Faust wird von Markus Decker (mal wieder) zum Hallali geblasen.

Hubertus Knabe läßt ihn fallen und wird dafür vom Lederer sehr gelobt. Dadurch allerdings ist das Ganze nicht mehr ganz. Das „Fallenlassen“ macht übrigens sein Adlatus Helmuth Frauendorfer, der erklärt, warum Siegmar „gar nicht geht“. Im Förderverein ist man verärgert über Siegmar, wie der „so blöd“ sein konnte, dem Markus Decker, ausgerechnet dem Markus Decker, ein Interview zu geben. Jetzt arbeiteten in und für die Gedenkstätte noch

  • Hubertus Knabe, der Direktor,
  • Helmuth Frauendorfer, sein Stellvertreter,
  • ein Förderverein um meinen Haftkameraden Jörg Kürschner

und jetzt geht das Hallali weiter:


2. Stufe:

Über den Förderverein um meinen Haftkameraden Jörg Kürschner wird  (auch von Markus Decker) zum Hallali geblasen, wegen AfD-Nähe und so.

Hubertus Knabe läßt auch den Jörg Kürschner, ja den ganzen Verein fallen und wird dafür vom Lederer sehr gelobt.

Jetzt arbeiteten in und für die Gedenkstätte noch

  • Hubertus Knabe, der Direktor,
  • Helmuth Frauendorfer, sein Stellvertreter.

3. Stufe:

Zu Helmuth Frauendorfer gibt es Beschwerden. Die Presse dazu macht wieder Markus Decker.

Knabe entläßt Frauendorfer und ist „entsetzt“.

Jetzt arbeitet in der Gedenkstätte noch

  • Hubertus Knabe, der Direktor.

4. Stufe:

Nun wird Hubertus Knabe entlassen.

Jetzt arbeitet in der Gedenkstätte noch

Klaus Lederer.


Heute vor einer Woche, am Montag, dem 26. November 2018 wollte Hubertus Knabe dann aufgrund einer Eilverfügung wieder in sein Amt. Allerdings, so schreibt der „Tagesspiegel“:

„Am Ende standen Knabe nur wenige vor der Gedenkstätte bei.“

Der Jörg Kürschner nicht und der Siegmar Faust nicht und ich auch nicht.